Direkt aus Berlin

Wochennachrichten aus Politik und Wirtschaft | Ausgabe 21 | 25. November 2019

Konjunktur

Wirtschaft stemmt sich gegen Rezession

Die gesamtwirtschaftliche Leistung der deutschen Wirtschaft hat im dritten Quartal leicht zugenommen. Das Wachstum bleibt aber weiterhin schwach. Die Indikatoren signalisieren noch keine konjunkturelle Erholung, aber die Geschäftsklimaindikatoren senden erste Hoffnungsschimmer, so die zusammenfassende Bewertung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland im November 2019. Die Produktion in der Industrie sei tendenziell weiter rückläufig, die Bauproduktion bewege sich auf hohem Niveau und die Dienstleistungen expandieren. Die industriellen Auftragseingänge ließen auf eine Bodenbildung hoffen, so das BMWi. weiter Am Arbeitsmarkt erfolge der Beschäftigungsaufbau konjunkturbedingt langsamer und die Arbeitslosigkeit habe sich von niedrigem Niveau aus leicht erhöht.

Im dritten Quartal stieg die Wirtschaftsleistung nach den jüngsten Berechnungen des statistischen Bundesamtes lediglich um 0,1 Prozent gegenüber dem Vormonat an. Zuvor war sie im zweiten Quartal um 0,2 Prozent zurückgegangen. Nach der Einschätzung des BMWi ist die deutsche Wirtschaft im dritten Quartal weiterhin gekennzeichnet durch einen Abschwung in der Industrie, dem eine florierende Baukonjunktur und solide wachsende Dienstleistungen gegenüber stehen. Während die Baukonjunktur weiterhin erstarkt, gibt es für die Industrie erste Anzeichen, die auf eine gewisse Stabilisierung hindeuten, so die Einschätzung des BMWi weiter.

Nach Auffassung des BGA schlittert die deutsche Wirtschaft im Moment an einer Rezession vorbei. Entwarnung kann jedoch (noch) nicht gegeben werden. Nach Einschätzung des BGA ist die Talsohle noch nicht durchschritten. Einbrüche in der Industrie und die strukturellen Probleme, insbesondere in der Automobil- und Energiewirtschaft werden im Augenblick durch die über viele Jahre politisch vernachlässigten Sektoren der Binnenwirtschaft – Bau, Handel, Dienstleistungen – ausgeglichen. Aus Sicht des BGA muss es vor diesem Hintergrund darum gehen, die Rahmenbedingungen am Standort Deutschland für mehr Dynamik durch die vollständige Streichung des Solidaritätszuschlages, durch international konkurrenzfähige Unternehmensteuern, durch eine Beschleunigung von Investitionen durch wirksamen Abbau von Bürokratie und Regulierungen und durch die effektive Förderung des Strukturwandels zur Anpassung an die Herausforderungen aus Digitalisierung, Energiewende und Ressourcenschonung.  [Michael Alber]