Direkt aus Berlin

Wochennachrichten aus Politik und Wirtschaft | Ausgabe 16 | 27. August 2019

Konjunktur 

Konjunktur in Deutschland an Scheidepunkt

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) bewertet die wirtschaftliche Lage in Deutschland im August 2019 als durchwachsen. Die exportorientierte deutsche Wirtschaft agiert weiterhin in einem schwierigen außenwirtschaftlichen Umfeld. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) schwächte sich im zweiten Quartal preisbereinigt leicht um 0,1 Prozent ab. Nach dem soliden Wachstum im ersten Quartal erbrachte sie dennoch die zweithöchste Wirtschaftsleistung in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschlands, so die positive Einschätzung des BMWi. Einem bei rückläufigen Exporten negativem Wachstumsbeitrag des Außenhandels stand eine weiterhin robuste binnenwirtschaftliche Nachfrage gegenüber. Unter der stotternden globalen Wirtschaft leidet vor allem das Verarbeitende Gewerbe. Während die mehr binnenwirtschaftlich ausgerichteten Dienstleistungsbereiche ihre Wertschöpfung weiter ausweiteten, zeigten sich bei industrienahen Dienstleistungen erste Bremsspuren. Hinzu kam nach dem milden Winterquartal eine schwache Frühjahrsbelebung beim Bau. Die heimische Energieerzeugung wurde angesichts günstigerer Energieimporte zurückgefahren.

Der Ausblick bleibt vorerst gedämpft, so das BMWi weiter. Die Handelskonflikte haben sich zuletzt weiter verschärft und die Aussichten auf einen geordneten Brexit nicht verbessert. Vor diesem Hintergrund haben sich die Konjunkturindikatoren abgeschwächt. Der Absatz und die Auftragseingänge in der Industrie sind merklich niedriger als vor einem Jahr und das Geschäftsklima hat sich deutlich eingetrübt. Auf der anderen Seite ist die Binnenkonjunktur weiterhin intakt. Beschäftigung und Löhne steigen und die Geld- und Fiskalpolitik liefern positive Impulse. Auch bleibt nach Einschätzung des BMWi die Weltkonjunktur angespannt und verhalten. Zwar nahmen im Mai sowohl die globale Industrieproduktion als auch der Welthandel leicht zu, gegenüber dem Vorjahr blieben die Wachstumsraten jedoch niedrig. Das Geschäftsklima der globalen Industrie folgte auch im Juli seinem seit Anfang 2018 abwärts gerichteten Trend. Das unterkühlte ifo Weltwirtschaftsklima hat sich im dritten Quartal 2019 angesichts der Ballung globaler Risiken weiter eingetrübt. Vor diesem Hintergrund gehen die internationalen Organisationen – so das BMWi - von einer wenig dynamischen, aber gleichwohl aufwärtsgerichteten weltwirtschaftlichen Entwicklung aus.

Der BGA nimmt wahr, dass das BMWi inzwischen von einer deutlich eingetrübten Stimmungslage in der deutschen Wirtschaft ausgeht und mit seiner verhalteneren Bewertung auch einräumt, dass sich die konjunkturelle Lage inzwischen immer weniger rosig gestaltet. Diese Einschätzung wird auch von der jüngsten Konjunktureinschätzung des BGA gestützt, über die in Kürze berichtet wird. Auch aus Sicht des BGA sind aktuell die Hauptsäulen der wirtschaftlichen Entwicklung die gute Auslastung am Bau, der robuste Binnenkonsum und auch die Dienstleistungen. Entscheidend für die weitere Entwicklung wird aus Sicht des BGA sein, ob diese Sektoren sich weiterhin robust entwickeln und die Beschäftigung sich trotz Abkühlung weiter stabil zeigt. Dringlicher wird in diesem Umfeld jedoch der Handlungsdruck für die Politik endlich wirtschaftliche Impulse zu setzen und den strukturellen Stau bei der Modernisierung des Infrastrukturabbaus, übermäßige Regulierungen und endlich auch die Unternehmensbesteuerung zu modernisieren. Maßnahmen, die die Beschäftigung in einer sich abkühlenden Konjunktur stabilisieren, können nur eine flankierende Maßnahme sein, wichtiger sind klare Wachstumsimpulse.  [Michael Alber]