Direkt aus Berlin

Wochennachrichten aus Politik und Wirtschaft | Ausgabe 16 | 27. August 2019

Verkehr

Licht am Ende des Tunnels? - Vakante Stellen als Berufskraftfahrer könnten zukünftig vereinfacht mit ausländischen Bewerbern besetzt werden

Der Straßengüterverkehr in Deutschland und Europa leidet unter  einem sich stetig verschärfenden Mangel  an qualifizierten Berufskraftfahrern. Bereits heute fehlen in allen Branchen mehr als 40.000 Fahrer jährlich, Tendenz steigend. Dadurch entstehen deutlich spürbare Engpässe im Logistiksektor, die die Versorgungssicherheit von Industrie, Handel und  der Bevölkerung gefährden und damit die  gesamtwirtschaftliche  Entwicklung negativ beeinträchtigen können.

Um dem sich verstärkenden Fahrernotstand zumindest teilweise entgegenwirken zu können, versuchen deutsche Unternehmen vermehrt Berufskraftfahrer aus Nicht-EU-Staaten, wie beispielsweise Serbien, zu rekrutieren. Bisher war dies jedoch mit einer Reihe von umfangreichen formalen Anforderungen und extrem langwierigen Prozessen verbunden, die nicht selten mit einer Ablehnung der notwendigen Visa-Anträge seitens der deutschen Botschaft endeten. Grund dafür war die Zustimmungsverweigerung der Bundesagentur für Arbeit (BA), die stets argumentierte, dass ausreichend bevorrechtigte Arbeitskräfte auf dem Arbeitsmarkt verfügbar seien.

Diese Ansicht scheint die BA nun jedoch zu revidieren. Sie erstellt im Halbjahresturnus eine Fachkräfteengpassanalyse. In den letzten beiden Analysen taucht der Berufskraftfahrer (Güterverkehr/LKW) auf. Neben der Fachkräfteengpassanalyse fertigt die BA, die sogenannte "Positivliste Zuwanderung von Fachkräften in Ausbildungsberufe" an. Diese soll die Besetzung offener Stellen mit ausländischen Bewerberinnen oder Bewerbern ermöglichen, da für die in der Liste aufgeführten Stellen, keine bevorrechtigten Arbeitskräfte auf dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen. Eine Anpassung der Positivliste soll immer dann erfolgen, wenn zwei aufeinanderfolgende Prüfungen der vorliegenden Informationen, für eine Änderung der Liste sprechen. Einfach ausgedrückt: Da der Berufskraftfahrer (Güterverkehr/LKW) nun in zwei aufeinanderfolgenden Fachkräfteengpassanalysen aufgeführt wird, müsste dieser ebenfalls in der nächsten "Positivliste Zuwanderung von Fachkräften in Ausbildungsberufe" auftauchen.

Auf Anfrage des BGA bei der BA wurde versichert, dass die Positivliste durch die Zentrale aktualisiert wurde und demnächst veröffentlicht wird. Der Berufskraftfahrer wird, unter Vorbehalt der Zustimmung durch das BMAS, auf der Positivliste stehen. Nach Rücksprache mit dem BMAS Referat erfolgt die Freigabe voraussichtlich im Laufe des Septembers 2019. Die neue Positivliste wird dann im Internet hier eigestellt werden.

Die Auflistung des Berufskraftfahrers (Güterverkehr/LKW) in der "Positivliste Zuwanderung von Fachkräften in Ausbildungsberufe" sollte somit den Weg zur Rekrutierung von Bewerberinnen und Bewerbern aus Nicht-EU-Ländern als Berufskraftfahrer eröffnen.  [Patrick Marquardt]