Direkt aus Berlin

Wochennachrichten aus Politik und Wirtschaft | Ausgabe 17 | 19. September 2019

 

Thema der Woche

EVAREST, NAP, BBQ – Der BGA-Agrarausschuss tagt in Bonn

Der BGA-Ausschuss für Agrar- und Ernährungswirtschaft tagte Anfang September in den Räumlichkeiten des Deutschen Fruchthandelsverbandes in Bonn. Christian Alter, Geschäftsführer der Agrarmarkt-Informationsgesellschaft mbH (AMI), stellte dabei eingangs das Projekt EVAREST vor.

Projekt EVAREST läuft seit Anfang 2019 bis Ende 2021. Ziel des Forschungsvorhabens ist die Entwicklung und Verwertung von Datenprodukten im Ökosystem der Lebensmittelproduktion durch Smart Services. EVAREST wird vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie mit rund zweieinhalb Millionen Euro gefördert. Die AMI, an welcher der BGA als Gesellschafter beteiligt ist, ist Teil des Projektkonsortiums. Konsortialführer ist das Deutsche Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz, zudem sind die Firmen Lindt und Software AG, die Universität des Saarlandes, die Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule Aachen sowie die Bundesvereinigung der Deutschen Ernährungsindustrie als assoziierter Partner an dem Projekt beteiligt. Weitere Informationen sind zu finden unter www.evarest.de.

Aktueller Stand beim Nationalen Aktionsplan Wirtschaft und Menschenrechte

Zweiter Gast der Sitzung war Sabine Peters-Halfbrodt vom NAP-Helpdesk der Agentur für Wirtschaft & Entwicklung (AWE). Sie erläuterte den aktuellen Stand des Nationalen Aktionsplans Wirtschaft und Menschenrechte (NAP). Die Bundesregierung möchte mit dem NAP einen Beitrag zur Verbesserung der weltweiten Menschenrechtslage leisten und die Globalisierung mit Blick auf die Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung sozial gestalten. Länder wie Frankreich, Großbritannien, die Niederlande oder die Schweiz haben zu dem Thema bereits Gesetze erlassen oder sind kurz davor, dies zu tun. Das sind laut Peters-Halfbrodt Indizien dafür, dass das Umfeld zum Thema Menschenrechte strenger werde. Die Umsetzung des NAP sei grundsätzlich freiwillig, es gehe vor allem um Prozesse, anhand derer man menschrechtlich relevante Themen identifizieren und mit diesen sinnvoll umgehen könne. Dabei sei jeweils mit der nötigen Angemessenheit vorzugehen. Das NAP-Helpdesk berate Unternehmen und Verbände individuell, ohne dass Daten an Dritte weitergegeben würden. Ein erster Einstieg zur Einschätzung der lokalen Menschenrechtssituation und anderen relevanten Themen sei für Unternehmen unter anderem über den CSR Risiko-Check möglich. In der anschließenden Diskussion wiesen die Ausschussteilnehmer darauf hin, dass sich die Unternehmen der Agrar- und Ernährungswirtschaft schon seit vielen Jahren mit dem Thema Menschenrechte/CSR befassen, und bereits viele Maßnahmen ergriffen hätten. Die Lieferketten seien heutzutage aber so klein- und vielteilig, dass es für Groß- und Außenhandelsunternehmen nicht zumutbar sei, entsprechende Garantien für die gesamte Lieferkette zu übernehmen. Zudem müsse gewährleistet werden, dass eventuelle gesetzgeberische Maßnahmen in diesem Bereich insbesondere auch für KMU handhabbar bleiben und sich nicht zu Bürokratiemonstern auswachsen.

Im weiteren Verlauf der Sitzung diskutierten die Ausschussmitglieder unter anderem über die Themen Nährwertkennzeichnung, verpflichtende nationale Herkunftskennzeichnung, das Freihandelsabkommen mit den Mercosur-Staaten, den IPCC-Sonderbericht über Klimawandel und Landsysteme sowie das EuGH-Urteil zu neuen Züchtungstechniken.

Aus Regen wird -bogen

Für den Abend des 4. Septembers hatten die Agrarverbände im BGA wieder zu ihrem traditionellen Barbecue eingeladen. Gut 50 Personen aus Ministerien, Behörden, Verbänden und Unternehmen kamen im unmittelbar am Rhein gelegenen Restaurant Bastei zusammen, um sich bei frisch Gegrilltem und Getränken auszutauschen und einen angenehmen Abend mit ausgiebigem Netzwerken zu verbringen. Selbst zwischenzeitlich einsetzender Regen konnte der guten Stimmung keinen Abbruch tun, zumal die Sonne dann noch einen herrlichen Regenbogen an den frühabendlichen Himmel zauberte.  [Sebastian Werren]