Direkt aus Berlin

Wochennachrichten aus Politik und Wirtschaft | Ausgabe 5 | 5. März 2019

Konjunktur

Verhaltene Perspektive für 2019

Die deutsche Wirtschaft hat sich im Jahresendquartal 2018 stabilisiert. Die Konjunkturindikatoren bleiben zurückhaltend. Solide binnenwirtschaftliche Auftriebskräfte und fiskalische Effekte sorgen aber zu Jahresbeginn für etwas Schub. Die Industrieproduktion hat sich zum Jahresende 2018 stabilisiert, insbesondere die Kfz-Produktion zog wieder an. Bei hohen Auftragsbeständen kam es jedoch noch nicht zu einer Belebung der Auftragseingänge. Das Baugewerbe boomt weiterhin. Die Einkommen steigen unterstützt durch die Fiskalpolitik und sorgen für eine erhöhte Konsumnachfrage der privaten Haushalte. Die Erwerbstätigkeit nimmt weiter zu und der Rückgang der Arbeitslosigkeit setzt sich fort. Dies ist zusammenfassend die Einschätzung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland im Februar 2019.

Im vierten Quartal 2018 wurden nahezu gleich viele Güter und Dienstleistungen erwirtschaftet wie im Vorquartal, in dem das BIP etwas überraschend um 0,2 Prozent zurückgegangen ist. Die Konjunktur wurde durch erschwerte außenwirtschaftliche Rahmenbedingungen und binnenwirtschaftliche Sondereffekte gedämpft. Die steigende Nachfrage nach Konsum- und Investitionsgütern wurde bei neutralem Außenbeitrag teilweise aus den Lagern bedient. Konjunkturindikatoren wie Geschäftserwartungen oder die Auftragseingänge des Verarbeitendes Gewerbes sind weiterhin zurückhaltend, aber wichtige binnenwirtschaftliche Auftriebskräfte wirken erfreulicherweise fort. Die Beschäftigung und die Einkommen sowie die Investitionen in Bauten nehmen kräftig zu. Hinzu kommend sieht das BMWi seit der Jahreswende spürbare fiskalische Impulse, nicht zuletzt durch die Entlastungen bei Steuern und Abgaben sowie die Erhöhung der monetären Sozialleistungen.

Das BMWi teilt damit die verhaltene Einschätzung des BGA zum Jahreswechsel 2018/19. Die Wirtschaft läuft noch stabil, an Kraft und Dynamik hat sie jedoch deutlich eingebüßt. Ursächlich hierfür sind aus Sicht des BGA nicht nur die vom BMWi angeführten außenwirtschaftlichen Unsicherheiten, sondern auch die schleppende Modernisierung der Infrastruktur, insbesondere im Verkehrswesen, im Kommunikationsnetz und im Energiesektor. Der BGA teilt vor diesem Hintergrund die Einschätzung von Kanzlerin Merkel, dass Regierung und Politik mehr Mut und Entschlossenheit zeigen müssen. Aus Sicht des BGA gilt dies aber auch für Reformen zur Modernisierung des Unternehmensteuerrechts, der Abschaffung des Solidaritätszuschlages und bei der Begrenzung sozialpolitischer Ausgabenflut zur Vermeidung steigender Finanzierungslasten in der Zukunft.  [Michael Alber]