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Wochennachrichten aus Politik und Wirtschaft | Ausgabe 9 | 9. Mai 2019

Europa

Europawahl 2019: Wen wählt die EU?

Noch 17 Tage sind es bis zum Wahltag der neunten Europawahl in Deutschland am 26. Mai 2019. Obwohl das EU-Parlament bei gesetzlichen Entscheidungen in der EU mittlerweile ein Mitspracherecht genießt, sinkt die Wahlbeteiligung bei Europawahlen seit Jahren immer weiter.

Rückblickend auf die Europawahl 2014 konnte bei der Wahlbeteiligung eine klare Ost-West-Spaltung beobachtet werden. Während Schweden und Dänemark eine Beteiligung von über 50 Prozent verzeichneten, gaben in Tschechien, Ungarn und Polen unter 30 Prozent ihre Stimme ab. In Deutschland lag die Wahlbeteiligung mit 48 Prozent im oberen Mittelfeld (EU-Durchschnitt: 43 Prozent). Nach Angaben des Eurobarometers waren 2014 für die Bürger die Themen Arbeitslosigkeit (45 Prozent), Wachstum (40 Prozent) sowie Migration (23 Prozent) am wichtigsten.

Bezeichnend für die Europawahl 2014 war der Zuwachs der Euroskeptiker. Diese nahmen 207 von insgesamt 751 Sitzen im Parlament ein, was ein Plus von 80 Sitzen bedeutete. Am erfolgreichsten waren dabei die Parteien UKIP, Front National und Syriza, die ideologisch diverse Ansichten vertreten.

Im Jahr 2019 bewegt die EU-Bürger wieder einmal die Wirtschaft (50 Prozent). Auf den Plätzen zwei und drei stehen die Themen Jugendarbeitslosigkeit (49 Prozent) und Einwanderung (44 Prozent). In Deutschland scheinen die Fridays for Future ihre Wirkung gezeigt zu haben: Hier liegen Klimawandel und Umweltschutz mit 55 Prozent auf Platz eins der wichtigsten Themen für die Wahl. Blickt man auf die Umfragen zur Wahlbeteiligung, dürfte diese EU-weit erstmals wieder steigen, wobei die Wahlabsicht in Osteuropa noch immer deutlich geringer ausfällt. Schwer zu mobilisieren bleiben europaweit weiterhin die 18- bis 24-Jährigen.

Aktuelle Prognosen von Pollofpolls sagen für diese Europawahl Verluste für viele EVP- und S&D-Mitgliedsparteien und damit eine veränderte europäische Parteienlandschaft voraus. Bei den deutschen Parteien müsste die CDU/CSU von ihren 34 Sitzen aktuell 6 abgeben, während die SPD sogar ganze 10 Sitze verlöre und so mit lediglich 17 MdEPs im EU-Parlament vertreten wäre. Als Gewinner könnten laut Umfrageergebnissen zum einen die Grünen mit 19 Sitzen (+6) aber auch die AfD mit10 Sitzen (+3) aus der Wahl hervorgehen.   [Desirée Landerer]