Direkt aus Berlin

Wochennachrichten aus Politik und Wirtschaft | Ausgabe 11 | 2. Juli 2020

Europa

EU-Kommission legt europäische Impfstoffstrategie vor

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat eine europäische Strategie vorgestellt, um die Suche nach einem Impfstoff gegen COVID-19 zu beschleunigen. Unter anderem soll über EU-finanzierte Abnahmegarantien für Impfstoffhersteller eine ausreichende Produktion für alle EU-Staaten sichergestellt werden.

Frankreich, Deutschland, Italien und die Niederlande haben durch die Bildung einer „Inklusiven Impfallianz“ bereits einen wichtigen Schritt zur Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten unternommen. Die EU-Impfstoffstrategie wird ein gemeinsames Konzept umsetzen. Sie beruht auf einem Mandat der EU-Gesundheitminister.

Mit der Strategie werden folgende Ziele verfolgt:

  • Sicherstellung der Qualität, Sicherheit und Wirksamkeit von Impfstoffen.
  • Gewährleistung eines raschen Zugangs der Mitgliedstaaten und ihrer Bevölkerung zu Impfstoffen, wobei zugleich auch die weltweiten Solidaritätsbemühungen weiter vorangetrieben werden.
  • Sicherstellung eines möglichst schnellen gleichberechtigten Zugangs zu einem erschwinglichen Impfstoff.

Die EU-Strategie beruht auf zwei Säulen:

  • Sicherstellung der Produktion von Impfstoffen in der EU und einer ausreichenden Versorgung der Mitgliedstaaten durch Abnahmegarantien für Impfstoffhersteller über das Soforthilfeinstrument. Zusätzlich zu solchen Garantien können weitere Finanzmittel und andere Formen der Unterstützung bereitgestellt werden.
  • Anpassung des EU-Rechtsrahmens an die derzeitige Dringlichkeit und Nutzung der bestehenden regulatorischen Flexibilität, um unter Einhaltung der Standards für die Qualität, Sicherheit und Wirksamkeit von Impfstoffen die Entwicklung, Zulassung und Verfügbarkeit von Impfstoffen zu beschleunigen.

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